Das Verkehrsministerium hat mitgeteilt, dass innerhalb des ersten Regierungsjahres bereits 18 Planfeststellungsverfahren erfolgreich abgeschlossen werden konnten. Damit hält die NRW-Koalition ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag im Bereich Mobilität. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Romina Plonsker, Gregor Golland, Frank Rock:

„Wer plant kann auch bauen. Nach dieser Prämisse sorgen wir dafür, dass Bewegung in den längst überfälligen Ausbau der Straßen in Nordrhein-Westfalen kommt.

Wir freuen uns, dass jetzt auch zu Gunsten des Rhein-Erft-Kreises ein Planfeststellungsbeschluss vorliegt. Die B 51, auf dem Gebiet von Hürth und Brühl ist wichtig für unsere Heimat – die Unternehmen, die hier angesiedelt sind und die Menschen, die hier leben.

Damit geben wir Vollgas für den Straßenbau in Nordrhein-Westfalen und legen einen weiteren Grundstein dafür, unser Land sowohl für die Menschen als auch für die Wirtschaft noch attraktiver zu machen.“

Hintergrund:

Im Koalitionsvertrag haben die regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP festgeschrieben, dass sie im ersten Jahr mindestens zwölf Planfeststellungsverfahren für Bundesfernstraßenprojekte fertiggestellt haben wollen. Dieses Versprechen hat das Verkehrsministerium unter Leitung von Minister Hendrik Wüst jetzt mit insgesamt 18 Planfeststellungsbeschlüssen übertroffen. Konkret sind diese aufgeteilt wie folgt: Für Autobahnen sind acht Planfeststellungsbeschlüsse und ein Nachtragsbeschluss vorhanden, vier für Bundesstraßen und fünf für Landesstraßen.