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Seit 45 Jahren der erste Landeshaushalt mit Überschuss

Romina Plonsker, Gregor Golland und Frank Rock: „Wir sind sehr stolz, dass es die NRW-Koalition geschafft hat, das Ruder in diesem Bereich umzulegen“

Zum ersten Mal seit 1973 hat eine nordrhein-westfälische Landesregierung wieder einen Haushalt mit Überschuss eingebracht. Mehr noch: Das Land Nordrhein-Westfalen beginnt, seinen Schuldenberg abzubauen. „Die Zahlen zeigen auch das Vertrauen der Wirtschaft in die Politik von CDU und FDP unter NRW-Ministerpräsident Armin Laschet“, freuen sich die CDU-Landtagsabgeordneten für den Rhein-Erft-Kreis, Romina Plonsker Gregor Golland und Frank Rock. „Dieses Vertrauen spiegelt sich in einer sprudelnden Konjunktur wider.“

Gleichzeitig zeige der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lutz Lienenkämper den Willen von CDU und FDP, in die Zukunft des Landes und der Menschen im Land zu investieren. Etwa in die Bildung: Über 1.200 zusätzliche Lehrerstellen, 8.000 neue Plätze für den offenen Ganztag, 500 Mio. Euro im Rahmen des Kitaträger-Sofortprogramms, ein Zuwachs von 335 Millionen Euro für Personal- und Sachmittel, insbesondere neue Studienplätze im Hochschuletat, eine Digitaloffensive an allen Schulen und Berufsschulen. Ein Paket mit einem Zuwachs von knapp einer halben Milliarde Euro, um das Armutsrisiko zukünftig zu vermeiden. Plonsker, Golland und Rock: „Nordrhein-Westfalen bleibt damit das soziale Gewissen der Bundesrepublik.“

Aber auch die Polizei erhalte zusätzliche Stellen und eine bessere Ausstattung. So werden alleine 63 Mio. Euro zusätzlich bereitgestellt, die u.a. in die Anschaffung ballistischer Helme und neue Streifenwagen fließen. Weitere 88 Mio. Euro stehen für die Verstärkung der Polizeikräfte bereit. Dies werde sich auch unmittelbar auf die Personalsituation im Rhein-Erft-Kreis auswirken „Die innere Sicherheit ist ein wichtiger Baustein für das Vertrauen der Bürger in die Politik. Wir möchten das Sicherheitsempfinden weiter steigern, “ erklären die drei CDU-Abgeordneten.

Ein weiterer wichtiger Investitionsbereich stellt die hiesige Verkehrsinfrastruktur dar. „Das Land investiert weitere 29 Mio. Euro in die Modernisierung des Straßenbaus. Gelder, die auch den Menschen im Rhein-Erft-Kreis zu Gute kommen werden. So werden diese Mittel vor allem in den Um-, Aus- und Neubau von Landesstraßen sowie deren Erhaltung fließen. Für Radfahrer ist der Ausbau von Radschnellwegen sehr interessant.“

„Zum ersten Mal seit 1973 weist der Haushalt einen Überschuss aus – das ist ein echter Erfolg. Wir werden auch weiterhin alles dafür tun, dass der eingeschlagene Weg beibehalten wird, “ versprechen Romina Plonsker, Gregor Golland und Frank Rock.

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Rock LIVE 21: Zukunftsweisendes offenes Ganztagsschulmodell

Gemeinsam mit seinem Kollegen Guido Déus besuchte Frank Rock MdL jetzt die Gottfried-Kinkel-Grundschule in dessen Wahlkreis in Bonn. Die Schule ist eine inklusive ganztätige Bildungseinrichtung, an der 300 Kinder mit und ohne Förderbedarf gemeinsam unterrichtet werden. Schulleiter Christian Eberhard, der auch Berater im Ganztag (BIG) bei der Bezirksregierung Köln ist, führte die Abgeordneten durch die Schule und erklärte das Konzept:

Die Gottfried-Kinkel-Grundschule zeichnet sich besonders durch ihr innovatives Personal- und Raumkonzept aus und legt einen besonderen Schwerpunkt auf die Einheit von Schule  und Offenem Ganztag. So arbeiten hier Lehrkräfte mit den  Erzieherinnen und Erziehern der OGS gleichberechtigt in multiprofessionellen Teams. Es gibt einen gemeinsamen Personalraum, die Räume sind multifunktional und stehen jedem jederzeit zur Verfügung. Die Schülerinnen und Schüler werden durch demokratisches und partizipatives Lernen zu hoher Selbständigkeit erzogen, zum Beispiel gibt es ein eigenes „Kinder-Parlament“ und auch politische Bildung wird schon in der Primarstufe angeboten.

„Einen vergleichbaren Weg bin auch ich in meiner 10-jährigen Schulleitertätigkeit gegangen. Die Grundschule wird zukünftig nur in enger Partnerschaft und auf Augenhöhe mit den Trägern der OGS stattfinden können, da beide Partner nicht ohne einander arbeiten können. Aus diesem Grund werde ich mich auch weiterhin für einen qualitativen Ausbau der offenen Ganztagsschulen einsetzen. Im neuen Haushalt werden von der Landesregierung mehr Plätze ermöglicht und jeder Platz wird mit 11 % mehr Zuschuss berücksichtigt“, erklärt der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.

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Besuchergruppen im Landtag

Gleich zweimal erhielt Frank Rock MdL jetzt im Düsseldorfer Landtag Besuch aus seinem Wahlkreis: das Kollegium der Clementinen-Grundschule aus Hürth und die CDU-Fraktion Kerpen.

Nach einer gemeinsamen Führung durch den Landtag ging es auf die Zuschauertribüne zur Plenarsitzung. Anschließend wurde mit Frank Rock bei Kaffee und Kuchen diskutiert, vor allem über schul- und bildungspolitische Themen wie Inklusion, die wichtige Aufgabe von Schulsozialarbeitern und den Einsatz von Lehrern der Sekundarstufe II in Grundschulen.

„Ich freue mich immer, wenn mich Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis in Düsseldorf besuchen und ich Ihnen Einblick in unsere Arbeit hier im Parlament geben kann“, so der Abgeordnete.

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Rock LIVE 20: „Wir brauchen die Potenziale und Kompetenzen junger Menschen“

CDU-Landtagsabgeordnete Romina Plonsker und Frank Rock in der Ausbildungsstätte des Internationalen Bundes in Bergheim
 
Beim Internationalen Bund (IB) in der Kreisstadt Bergheim informierten sich die CDU-Landtagsabgeordneten Romina Plonsker und Frank Rock über das Ausbildungsangebot dieses großen Anbieters der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit in Deutschland. Der Internationale Bund unterstützt Kinder, Jugendliche, Erwachsene und Seniorinnen und Senioren unabhängig von ihrer Herkunft, Religion oder Weltanschauung dabei, ein selbstverantwortetes Leben zu führen. Der Leitsatz des IB ist „MenschSein stärken“.
IB-Betriebsleiter Markus Lambertz und der Chef der Betriebsstätte des Internationalen Bundes in Bergheim Quadrath-Ichendorf, Dieter May, erläuterten den beiden christdemokratischen Landtagsabgeordneten, zuständig für die Städte Bedburg, Bergheim, Elsdorf und Pulheim (Romina Plonsker) und Frechen, Hürth und Kerpen (Frank Rock), das umfangreiche Bildungsprogramm ihrer Einrichtung.
Seit Sommer 2013 bietet die IB West gGmbH im Auftrag der Agentur für Arbeit und des Jobcenters ihre Dienstleistungen unter einem Dach im Rhein-Erft-Kreis an. Lambertz und May hoben den Einsatz ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hervor. Darüber hinaus biete die technisch modern ausgestattete Einrichtung Jugendlichen die Möglichkeit, praktische Handwerksberufe ebenso wie Berufe aus dem Berufsfeld Gastronomie und Hotellerie zu erlernen. Zum Leistungsangebot gehört auch das Programm des Landes NRW: „Kein Abschluss ohne Anschluss“.
„Wir sind froh, dass das Land NRW die Grundzüge unseres Rhein-Erft-Potenzialschecks mit seinem Programm ‚Kein Abschluss ohne Anschluss‘ übernommen hat“, heben Romina Plonsker und Frank Rock hervor. Der Rhein-Erft-Kreis hatte vor Jahren einen so genannten regelmäßigen „Potenzialscheck“  aufgelegt und aus eigenen Mitteln finanziert. In den achten Klassen in den Schulen im Rhein-Erft-Kreis wurden seitdem die Schülerinnen und Schüler regelmäßig befragt: „Wo liegen meine Stärken? Was will ich später einmal werden? Welcher Beruf passt zu mir? Woran muss ich noch arbeiten?“ An die Potenzialanalyse schloss sich dann ein individuelles Auswertungsgespräch an.
„So unterschiedlich die Menschen sind, so unterschiedlich müssen auch die Programme sein, sie zu fördern“, sagen Romina Plonsker und Frank Rock. „Ob das Werkstattjahr, dass wir als CDU/FDP-Landesregierung jetzt wieder neu an den Start gebracht haben, oder eben keinen Abschluss ohne Anschluss: Wir brauchen die Kompetenzen und die Potenziale dieser jungen Leute in einer Gesellschaft, die immer älter wird, die aber immer mehr Facharbeiter benötigt. Gleichzeitig erfahren die jungen Menschen dadurch Anerkennung und Wertschätzung, die sie vielleicht nie zuvor erlebt haben. Deshalb unterstützen wir alle Maßnahmen, die zu diesem Ziel führen.“
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Neustart in NRW: Schulgeldbefreiung für Gesundheitsfachberufe

Die CDU-Landtagsabgeordneten Plonsker, Golland und Rock freuen sich über die Fördermaßnahme auch für den Rhein-Erft-Kreis

Alle Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende an staatlich anerkannten Ausbildungsstätten für Gesundheitsberufe in Nordrhein-Westfalen erhalten eine Erstattung ihres jeweiligen Schulgeldes in Höhe von 70 Prozent. Die Fördermaßnahme gilt für Schulen der Ergotherapie, Logopädie, der Berufe in der Physiotherapie, Podologie und der pharmazeutisch-technischen Assistenz.

Die CDU-Landtagsabgeordneten Romina Plonsker, Gregor Golland und Frank Rock freuen sich, dass auch die Schülerinnen und Schüler am Lehrinstitut für Physiotherapie des Präha-Bildungszentrums in Kerpen davon profitieren können:

„Wir sind überzeugt, dass diese finanzielle Fördermaßnahme eine Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen für junge Leute deutlich attraktiver macht und so die gesundheitliche Versorgung bei uns im Rhein-Erft-Kreis auch künftig sichergestellt ist.“

Die Schulgeldfreiheit wird rückwirkend zum 1. September 2018 umgesetzt und gilt für alle Schülerinnen und Schüler oder Auszubildenden, die sich dann in Ausbildung befinden. Der Anteil von 70 Prozent bemisst sich an dem zum Stichtag 31. Dezember 2017 erhobenen Schulgeld der jeweiligen Ausbildungsstätte.

Damit konnte der vom Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, angestrebte Einstieg in die Schulgeldfreiheit erfolgreich umgesetzt werden.

(Foto: CDU/Markus Schwarze)

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Neues Verfahren zur Erhebung des Unterrichtsausfalls

Ab diesem Schuljahr 2018/19 müssen alle öffentlichen Schulen in NRW ihren Unterrichtsausfall nach einem neuen Verfahren systematisch digital erfassen und wöchentlich melden. Das neue Verfahren ist eine Kombination aus einer flächendeckenden Erhebung und einer Detailerhebung. So sollen künftig ganzjährig schulscharfe Daten aller Schulen ermittelt werden und außerdem vertiefende Informationen über die Ausfallursachen gewonnen werden.

Ab dem zweiten Schulhalbjahr werden die Ergebnisse dann für jedermann zugänglich veröffentlicht. Um den Verwaltungsmehraufwand bewältigen zu können, wurden 183 zusätzliche Lehrerstellen geschaffen.

Damit hat die NRW-Regierungskoalition ein weiteres Wahlversprechen umgesetzt.

Der schul-und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Rock MdL, hat jetzt alle öffentlichen Schulen in seinem Wahlkreis Frechen, Hürth und Kerpen angeschrieben und um Rückmeldung zu den ersten praktischen Erfahrungen mit dem neuen Erhebungsverfahren gebeten.

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Frank Rock zur Lage im Hambacher Forst

„Ich respektiere das friedliche Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger. Gleichzeitig begrüße ich aber auch die Entscheidung der zuständigen Behörden, die rechtswidrigen Zustände im Hambacher Forst zu beenden. Es ist niemandem mehr zu vermitteln, dass jeder Bürger Ärger mit den Behörden bekommt, wenn seine private Garage 10 cm länger ist als erlaubt und im Hambacher Forst entstehen 4-geschossige Häuser ohne jede staatliche Kontrolle“, so Frank Rock. Es sei richtig, dass der Staat keine rechtsfreien Räume dulde.

Zu Sache: Ende August haben die zuständigen Bauordnungsämter des Kreises Düren und der Stadt Kerpen einen Teil der in Rede stehenden Baumhäuser im Rahmen einer Ortsbegehung besichtigt. Bei der Ortsbegehung hat sich herausgestellt, dass in den Baumhäusern etwa Küchen eingerichtet und Heizungen installiert wurden. Damit ist klar: Die Objekte dienen nicht nur der vorübergehenden Bleibe, sondern werden dauerhaft als Wohnungen genutzt. Aus etwaigen Bretterbuden sind buchstäblich Häuser in Bäumen geworden. Juristisch handelt es sich damit um sogenannte „bauliche Anlagen“, die nach dem Bauordnungsrecht genehmigungsbedürftig sind. Eine solche Genehmigung ist von den Behörden aber nie erteilt worden – und hätte von ihnen auch nie erteilt werden können. Weil Gefahr in Verzug für Leib und Leben besteht, waren die Behörden jetzt gezwungen, den Abriss dieser Baumhäuser anzuordnen. Aufgrund der Gefahr für Leib und Leben der Nutzenden musste das Nutzungsverbot im Wege des sogenannten Sofortvollzugs umgesetzt werden, d.h. alle Nutzenden müssen die Baumhäuser sofort verlassen.

 

 

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Unterwegs im Wald: Aufgang Röttgenhalde überprüft

Frank Rock MdL war jetzt in seinem Wahlkreis im Wald unterwegs. Der Ortsvorsteher von Neu-Bottenbroich und Horrem-Nord-Ost, Hermann Josef Klingele,  hatte ihn darauf aufmerksam gemacht, dass die Aufgänge zur bei Spaziergängern und Joggern beliebten Röttgenhalde, nicht mehr in bestem Zustand seien und instand gesetzt werden sollten.

Gemeinsam mit dem zuständigen Fachbereichsleiter von Wald und Holz NRW, Stephan Schütte, und Revierförster Theodor Peters gab es jetzt einen Besichtigungstermin vor Ort.

Nach einer kleinen Wanderung und einem netten Gespräch war allerdings klar: Wald und Holz NRW sieht hier keinen Handlungsbedarf. Die Wegesituation sei noch ausreichend.

„Das Bürgerohr ist mir trotzdem immer sehr wichtig“, so Ortsvorsteher Klingele. „Deshalb habe ich mich gerne der Sache angenommen und habe die Waldwege prüfen lassen.“

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Neu in NRW: Kostenlose Beratung für Lehrer bei schwierigen Situationen im Schulalltag

Stressige Schüler –  entnervte Eltern: Lehrkräfte sind im Schulalltag neben dem eigentlichen Unterricht oftmals auch mit besonderen Herausforderungen im Umgang mit Schülerinnen und Schülern oder deren Erziehungsberechtigten konfrontiert.

Die Landesregierung bietet deshalb allen Schulen in NRW erstmalig in diesem Jahr den kostenlosen Workshop „Supervision -Einführung und Umsetzung Kollegialer Praxisberatung “ an. Hierbei kommt ein externer Moderator in eine Schule, um im Lehrerkollegium konkrete belastende Fälle aus dem Schulalltag zu besprechen und Lösungsstrategien auch für künftige Situationen zu erarbeiten. Ziel dieser Praxisberatung ist es, die psychosoziale Belastung von Lehrkräften im schulischen Alltag zu reduzieren.

Ab dem 1. Oktober stehen allen Schulen in NRW dafür Workshop-Termine zu Verfügung, alleine 500 noch in diesem Jahr. Nächstes Jahr sind weitere geplant. Die Anmeldung erfolgt über das Online-Tool „Terminland“.

Für dieses Angebot zur Verbesserung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes von Lehrkräften stehen dem Ministerium für Schule und Bildung NRW  in diesem Jahr erweiterte Mittel zur Verfügung, die Gelder wurden von der Landesregierung im Rahmen der Haushaltsberatungen eingebracht.

„Aus meiner eigenen Erfahrung als ehemaliger Lehrer und Schulleiter weiß ich, wie nervenaufreibend und belastend Konflikte im Schulalltag nicht nur für Schüler, sondern oft auch für Lehrer sein können. Auch als Pädagoge kann man auf Dauer nicht alles alleine verarbeiten. Ich freue mich deshalb besonders, dass die Landesregierung jetzt eine weitere Unterstützung für Lehrkräfte anbieten kann“, so der schul- und bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Rock.

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Rock LIVE 19: Plonsker und Rock beim ASH Sprungbrett e.V. in Bergheim

Hilfe für Jugendliche in Schule, Ausbildung und Beruf

Jugendliche und junge Erwachsene, die am regulären Übergang von der Schule in den Beruf scheitern, müssen vor Arbeitslosigkeit und somit vor Armut und Abhängigkeit von den Sozialsystemen bewahrt werden. Über die Chancen und Probleme der Jugendsozialarbeit in diesem Bereich tauschten sich die Landtagsabgeordneten Romina Plonsker und Frank Rock jetzt mit den leitenden ASH Sprungbrett-Mitarbeitern Katharina Dammer, Julian Beywl, Carsten Broß und Michael Mohr aus.

Der ASH Sprungbrett e.V. bietet dazu verschiedene Projekte an:

In der „Jugendwerkstatt“ können Jugendliche von 17 bis 20 Jahren, die keine Ausbildung oder keinen Job haben, mit Holz, Metall oder auch in der Küche arbeiten und tageweise ein Berufskolleg besuchen. So können sie Neues ausprobieren, haben Erfolgserlebnisse, erhalten berufliche Perspektiven und können Schulabschlüsse nachholen. Danach wird gemeinsam überlegt, wie es mit Ausbildung und Beruf weiter geht.

Im „Werkstattjahr Neu“, einer neuen Berufsvorbereitungsmaßnahme des Landes NRW, können Jugendliche bis 19 Jahren mit fehlender Ausbildungsreife oder anderen individuellen Problemen über 12 Monate ein Praktikum absolvieren und so ihre Kompetenzen steigern und reale Arbeitssituationen kennenlernen. In dieser Neuausrichtung von den Produktionsschulen hin zum Werkstattjahr sollen die jungen Menschen in Betrieben an den realen Arbeitsmarkt herangeführt werden. Dies auch mit finanziellen Anreizen. Ob eine maßvolle Anhebung der Altersgrenze noch notwendig wird, wird noch in den Arbeitskreisen der CDU-Fraktion im Landtag thematisiert.

Ein weiteres Projekt beim ASH-Sprungbrett ist TEP (Teilzeitberufsausbildung – Einstieg begleiten – Perspektiven öffnen). Hierbei können alleinerziehende Mütter und Väter eine Ausbildung in Teilzeit absolvieren.

Außerdem diskutierten die Abgeordneten weitere regionale Lösungen für den Rhein-Erft-Kreis, die in Zusammenarbeit mit dem Jobcenter für junge Erwachsene über 18 Jahren angeboten werden. Auch sie müssen ihren Schulabschluss oder ihre Ausbildung nachholen können und Arbeit finden, um nicht von SGB II, also der Grundsicherung, abhängig zu werden.

All diese Projekte sind im Rhein-Erft-Kreis auch durch die engagierte Arbeit des ASH Sprungbrett gut aufgestellt, aber es gibt noch Verbesserungs- und Ausbaubedarf. Plonsker und Rock versprachen, die Anregungen der ASH Sprungbrett-Mitarbeiter bei den zuständigen Stellen im Rhein-Erft-Kreis, aber auch in Düsseldorf vorzubringen.

„Das Heranführen junger Menschen an einen Schulabschluss oder an den Arbeitsmarkt und die Stärkung der dualen Ausbildung ist für die Landesregierung ein wichtiges Ziel. Die enormen Geldmittel, die in diesem Bereich zur Verfügung stehen, müssen zielgerichteter eingesetzt werden, vor allem in Anbetracht der großen Herausforderung des Fachkräftemangels. Wir können es uns nicht erlauben, einige der jungen Menschen nicht dem Arbeitsmarkt zuzuführen“, betonen die Landtagsabgeordneten Romina Plonsker und Frank Rock.

Hintergrund:

ASH Sprungbrett e.V. ist ein gemeinnütziger Verein in Bergheim. Schwerpunkte des Vereins sind die Jugendhilfe, die Förderung von Schülerinnen und Schülern sowie die Beratung beim Übergang von Schule zu Beruf, bei der Weiterbildung und die Vermittlung von Arbeitsgelegenheiten. Der Verein ist seit 1984 im Rhein-Erft-Kreis tätig und arbeitet heute in vier Städten und an 14 Standorten mit rund 100 Mitarbeitern in multi-professionellen Teams.

 

 

 

 

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